A.G.B
                                    Allgemeine Geschäftsbedingungen
                                    der Firma Sindoma Textil & Promotion GmbH



§ 1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Sindoma GmbH und dem Besteller gelten ausdrücklich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie von der Firma Sindoma GmbH nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen.


§ 2 Muster

(2.1) Muster und Auswahlsendungen stellen wir Ihnen gern zur Verfügung. Diese werden zu gesonderten Einzelpreisen zuzüglich Versandkosten berechnet und an Neukunden per Nachnahme oder Vorkasse versendet.

(2.2) Bei Auftragserteilung für die bemusterten Produkte erfolgt für die berechneten Muster eine Gutschrift für die Preisdifferenz zwischen Stückpreis und tatsächlichem Verkaufspreis bei der Gesamtmenge.

(2.3) Eine Rückgabe oder ein Umtausch von Mustern und Auswahlsendungen ist aus hygienischen Gründen leider grundsätzlich nicht möglich. Wir behalten uns vor, Muster in der Größe unserer Wahl zu versenden.

(2.4) Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten.

§ 3 Angebot

(3.1) Unsere Angebote sind in jedem Fall unverbindlich und freibleibend. Alle Produktabbildungen und -angaben in unserem Shop der Internetseite und unserem Katalog erfolgen ohne Gewähr auf Richtigkeit (besonders in Bezug auf Farbe, Form und Aussehen) und Vollständigkeit. Wir behalten uns vor, Änderungen an den Produkten, Produktbeschreibungen und Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen

(3.2) Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend.

§ 4 Aufträge

(4.1) Bestellungen gelten als Aufträge und somit als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne des BGB und sind für den Besteller bindend.

(4.2) Bestellungen können nur schriftlich, per E-mail oder per Fax getätigt werden.

(4.3) Sind Teile der Bestellung nicht von uns lieferbar, so beschränkt sich der Auftrag auf die verbleibenden Teillieferungen. Ein Rücktritt des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat und er dieses vorher schriftlich bekannt gegeben hat.

§ 5 Vertragsabschluss

(5.1) Ein Vertrag zwischen der Firma Sindoma GmbH und dem Besteller kommt mit der Annahme der Bestellung durch die Sindoma GmbH zustande.

(5.2) Als Annahme gilt die Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung seitens der Sindoma GmbH erfolgt schriftlich per Post, E-mail oder per Fax.

(5.3) Der Vertragsschluss verpflichtet den Besteller zur Abnahme der Ware.


§ 6 Lieferung

(6.1) Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse

(6.2) Sindoma GmbH ist jederzeit bemüht, so schnell wie möglich zu liefern. Angegebene Lieferzeiten sind freibleibend. Die Lieferfristen erfolgen nach den Möglichkeiten der Vorlieferanten.

(6.3) Sollten wir unsere schriftlich festgesetzte Lieferzeit einmal nicht einhalten können, werden wir den Besteller umgehend darüber informieren und Ihm den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Sollte die von ihnen bestellte Ware bei uns nicht verfügbar sein, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis setzen. Wir behalten uns in diesem Fall das Recht vor, uns vom Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern. Sollten Sie den Kaufpreis bereits entrichtet haben, so werden wir diesen unverzüglich rückerstatten.
(6.4) Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Bestellers auf Schadenersatz.
§ 7 Versand
(7.1) Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung des Auftraggebers.
(7.2) Mit dem Verlassen des Werkes bzw. Lagers gehen sämtliche Gefahren und Risiken, die mit dem Versand zu tun haben, zu Lasten des Auftraggebers. Das bedeutet, dass das Risiko für Verzögerungen bei den erwarteten Transportzeiten und für den Verlust sowie den Untergang der Ware beim Auftraggeber liegt. Sindoma GmbH haftet als Versender nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(7.3) Wird die Versendung auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
(7.4) Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl, in der Regel aber mit DHL oder UPS.
(7.5) Zur Lieferung verwenden wir unter anderem Kartons, welche schon einmal durch unsere Lieferanten oder andere Firmen verwendet wurden, um Ressourcen und unsere Umwelt zu schonen.
(7.6) Unsere Ware ist sorgfältig verpackt. Beschädigte Ware ist sofort beim Frachtführer zu reklamieren, da hierfür von Sindoma GmbH keine Haftung übernommen wird. Darüber hinaus ist eine solche Reklamation auch uns unverzüglich zusätzlich anzuzeigen.

§ 8 Versandkosten
(8.1) Die Versandkosten sind bis zu einem Bestellwert von netto 200,- € vom Kunden zu tragen. Liegt der Bestellwert über 200,- € netto, so ist der Versand für den Kunden kostenfrei.

(8.2) Besondere Versendungsformen wie Expresssendung, Eilzustellung, und Zustellung binnen 24 Stunden sind nach vorherigem schriftlichen Wunsch des Bestellers möglich. Die dafür anfallenden Kosten sind, wenn nicht anderes zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist, unabhängig vom Bestellwert ausschließlich vom Besteller zu tragen.

(8.3) Die Berechnung der Versandkosten bezieht sich nicht auf die Gebührenordnung der Deutschen Post.

(8.4) Verpackungskosten werden nicht berechnet.

§ 9 Preise
(9.1) Bei den angegeben Preisen handelt es sich für den gewerblichen Kunden um in Euro (€) ausgewiesene Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer.
(9.2) Bei den Preisen, die den nicht gewerblichen Kunden angegeben werden, handelt es sich um Preise in Euro (€) inklusiv Mehrwertsteuer.
(9.3) Alle unverbindlichen Preisempfehlungen beziehen sich auf den Erstellungszeitpunkt der jeweiligen Preislisten. Auf eventuelle Änderungen der unverbindlichen Preisempfehlung werden wir sie in Ihrer Bestellung hinweisen.
(9.4) Für Druckfehler in den jeweiligen Preislisten und Angeboten übernehmen wir keine Haftung.

§ 10 Rechnungen
Unserer Lieferung liegt ein Lieferschein bei. Die Rechnung erhalten Sie einige Tage später die dann innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu bezahlen ist.
(Oder:: Die Rechnung ist zahlbar binnen 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung/oder ab Rechnungsdatum? )
(Oder: Der Besteller hat mit der Auftragsbestätigung durch die Sindoma GmbH 50% der Auftragrechnung vor der Lieferung der bestellten Ware als Skonto an die Sindoma GmbH zu entrichten. Mit der Lieferung der Ware ist die restliche Auftragsumme binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt vom Besteller zu zahlen.)
§ 11 Zahlungsverzug
(11.1) Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart, befindet sich der Schuldner nach Ablauf des Zahlungstermins ohne weitere Mahnung in Verzug.
(11.2) Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig.
(11.3) Bei nicht pünktlicher Zahlung können noch nicht ausgelieferte Waren ohne Rücksicht auf vereinbarte Lieferfristen zurückbehalten werden. Zahlungsverzug des Auftraggebers unterbricht die Lieferverpflichtungen und Fristen.

(11.4) Werden Lastschriften oder Abbuchungen wegen Widerspruch oder mangels Deckung zurückgegeben, so werden dem Auftraggeber die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten nachberechnet. Diese Kosten sind sofort fällig.

(11.5) Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des kompletten Kaufpreises. Allein der Rechnungsbetrag für die gerügte Ware darf zurückbehalten werden.

(11.6) Bei Zahlungsverzug kann die Sindoma GmbH vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren verlangen. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt vorbehalten.
§ 12 Mängelrüge

(12.1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich gegenüber Sindoma GmbH schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung schriftlich, per E-mail, per Fax oder auf dem Postweg gegenüber Sindoma GmbH anzuzeigen. Andernfalls gilt die Lieferung und der Empfang als genehmigt und für in Ordnung befunden. Damit schließt ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten schuldrechtliche Ansprüche gegen die Sindoma GmbH aus.

(12.2) Die Ware entspricht handelsüblicher Qualität. Geringe, handelsübliche und/oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen bei der gelieferten Ware, wie z.B. Farbe, Größenausfall, Design, Breite, Gewicht, Position des Aufdrucks und der Ausrüstung dürfen nicht beanstandet werden. Alle Maße und Gewichte in Angeboten, Prospekten, Katalogen, Internetseiten und Preislisten sind Zirka-Angaben.
(12.3) Ohne Kassenquittungen oder Lieferscheine können keine Reklamationen bearbeitet werden.
§ 13 Eigentumsvorbehalt

(13.1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum der Sindoma GmbH. Wird die Ware vor der Zahlung weiterveräußert, so geht der dadurch erzielte Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung in unser Eigentum über.

(13.2) Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware einem Dritten weder verpfänden, noch sicherheitshalber übereignen. Bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder gerichtlicher Pfändung durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich unter Übersendung der den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen fernschriftlich bekannt zu geben.
(13.3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sindoma GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 14 Haftungsbeschränkung
(14.1) Für Datenübermittlungsfehler in E-mail Programmen, so wie für Schreibfehler übernimmt die Sindoma GmbH keinerlei Haftung.

(14.2) Sindoma GmbH haftet nicht für fehlerhafte Angaben in Prospekten, Katalogen Preislisten und auf der Internetseite. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Sindoma GmbH, als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(14.3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstigen Vermögensschäden des Vertragspartners, ist ausgeschlossen.
§ 15 Datenschutz
(15.1) Der Besteller erklärt sich einverstanden, dass seine persönlichen Daten: Name, Ansprechpartner, Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mailadresse sowie alle das Geschäftsverhältnis betreffenden Daten (Auftrags-, Rechnungsdaten, etc.) auf elektronischen Medien gespeichert werden. Das Adressmaterial kann zur Erstellung von Kundenanschreiben verwendet werden.
(15.2) Die Sindoma GmbH sichert die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes zu.

§ 16 Erfüllungsort Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von Sindoma GmbH. Soweit die Parteien Kaufleute sind gilt Düsseldorf als Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht.

18. Salvatoresche Klausel

(18.1) Klauseln, die nur unter Kaufleuten rechtlich möglich sind, finden auch nur bei Kaufleuten ihre Anwendung.
(18.2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gegen geltendes Recht verstoßen und unwirksam sein, so werden sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen.
(18.3) Soweit dies nicht erfolgt oder rechtlich nicht möglich ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(18.4) Die Nichtigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.